Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier finden Sie unsere AGB‘s. Wir bitten Sie, diese vor Vertragsabschluss durchzulesen.

1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

TV GESICHTER ist ein Angebot der 99pro media gmbh, mit Sitz in der Eisenacher Str. 86, in 04155 Leipzig. Die nachfolgenden 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen' finden für die Registrierung und Nutzung von TV GESICHTER Anwendung. Ergänzend gelten die AGB der jeweiligen vom Nutzer gewählten Paymentdienstleister.

1.2 Registrierung

Für die Nutzung von TV GESICHTER ist eine Registrierung des Nutzers mit folgenden Angaben erforderlich: Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, Email-Adresse, Geburtsdatum.

1.3 Inanspruchnahme / Abruf

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit – je nach Ausgestaltung des Angebots – kostenpflichtige Inhalte (Videos) über TV GESICHTER abzurufen. Die Bezahlung erfolgt dabei über die von TV GESICHTER eingebundenen Paymentdienstleister.

1.4 Technische Voraussetzungen

Zur Inanspruchnahme von TV GESICHTER sind die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen näher beschriebenen technischen Voraussetzungen erforderlich. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass die unter Ziffer 4.1 aufgeführten Systemvoraussetzungen auf dem von ihm betriebenen Computersystem gegeben sind. Eine Nutzungsmöglichkeit von TV GESICHTER ist nur dann möglich, wenn die Systeme des Nutzers diese technischen Voraussetzungen erfüllen. Im Einzelnen gilt daher was folgt:

2. Registrierung

2.1 Registrierungen

Mit Registrierung des Nutzers (nachfolgend “Nutzer” oder “Kunde” genannt) bei TV GESICHTER erkennt dieser die hier in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen als verbindlich für die Nutzung von TV GESICHTER an. Die Registrierung für TV GESICHTER ist für den Nutzer kostenlos. Mit Registrierung schließt der Kunde einen Rahmenvertrag (“Rahmenvertrag”) mit der 99pro media gmbh über die Nutzung von TV GESICHTER und kann sich über Produkte bzw. das Produktportfolio informieren.

2.2 Angaben des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen.

2.3 Abrufmöglichkeit

TV GESICHTER ermöglicht dem Nutzer nach erfolgter Registrierung auf das kostenpflichtige Video-Portfolio von TV GESICHTER zuzugreifen und hierüber gegen Entgelt Videos abzurufen (nachfolgend “Produkte” genannt).

3. Allgemeines

3.1 Produktverträge

Mit Abruf von Produkten aus TV GESICHTER schließt der Nutzer einen Vertrag mit 99pro media gmbh zu den jeweiligen Konditionen des angebotenen Produktes. Dabei ist in der Auswahl eines Produkts aus dem Video-Portfolio durch den Nutzer als Angebot und die Freischaltung für die Nutzung durch 99pro media gmbh als Annahme im Rahmen des Produktvertrages zu verstehen.

3.2 Freischaltung

99pro media gmbh nimmt mit erfolgreicher Freischaltung das Angebot des Nutzers an und gewährt dem Kunden einen Zugang zu dem gewählten Produkt. Die Freischaltung erfolgt ausschließlich in dem Fall, in dem der Kunde den Zahlungsvorgang nach den jeweiligen Vertragsbedingungen der Paymentdienstleister erfolgreich durchlaufen hat. Eine Freischaltung des gewählten Produkts erfolgt dabei erst nach erfolgreicher Zahlung (nachfolgend insgesamt “Freischaltung” genannt), die unter anderem eine erfolgreiche Validierung der vom Nutzer angegebenen Daten voraussetzt. Mit Freischaltung erhält der Nutzer für den im Angebot definierten Zeitraum einen Zugriff auf das Produkt, d.h. auf die in dem Produkt enthaltenen Video-Inhalte (“Videofile”) und kann diese, sofern das vom Nutzer eingesetzte Computersystem (“System”) die technischen Voraussetzungen nach Ziffer 4 erfüllt, beliebig häufig innerhalb des im Produkt definierten Zeitraums von den TV GESICHTER Servern abrufen und damit abspielen (“Abruf”).

3.3 Produktkategorien

Das Angebot von TV GESICHTER besteht aus folgendem Produkt:

Produkt Einzelabruf von Videofiles: beliebig häufige Abrufmöglichkeit eines einzelnen Videofiles für einen Zeitraum von 28 Stunden ab erstem Abruf. Das Nutzungsentgelt wird mit Freischaltung einmalig fällig.

3.4 Rechte des Nutzers

Der Nutzer hat mit Freischaltung im Rahmen des Produktvertrages allein das Recht, im Produkt enthaltene Videofiles auf bis zu drei von ihm genutzten/betriebenen Systemen ausschließlich für private Zwecke während des im Produkt definierten Zeitraums als zum Abruf gem. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Sämtliche Videofiles sind mit einem Digital Rights Management (“DRM”) versehen. Durch das DRM wird die Nutzungsmöglichkeit der Videofiles auf insgesamt drei Systeme beschränkt, das heißt, auf das System beschränkt, über das der erste Abruf des Videofiles durch den Nutzer erfolgt ist sowie auf zwei weitere Systeme. Weiterhin ist die Nutzungsmöglichkeit der Videofiles über das DRM zeitlich in Bezug auf die jeweils ausgewählte Produktkategorie beschränkt.

4. Technische Voraussetzungen

4.1 Systemvoraussetzungen

Eine Nutzung von TV GESICHTER kann durch 99pro media gmbh nur gewährleistet werden, sofern das vom Nutzer eingesetzte System die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt. Ansonsten ist die Nutzung unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Wichtig: Eine Rückerstattung von Nutzungsentgelten durch 99pro media gmbh erfolgt in diesem Fall nicht.
Hardware
• PC/Notebook oder Mac/MacBook neuerer Bauart (min. 1,5 GHz und 512 MB RAM (oder besser) und Soundkarte Software
• Betriebssystem: Windows 2000, 2003, XP, Vista, 7 oder Mac OSX ab 10.4
• Flash Player ab Version 10 Internetverbindung
• DSL Verbindung mit mindestens 768 kbit/s Downstream Sonstige Einstellungen
• Bitte JavaScript und Cookies erlauben

Hinweis: Verbindungsprobleme mit unserem Angebot aus Büro-/Geschäftsräumen resultieren häufig aus Firewall-Einstellungen, die nur im lokalen Netzwerk richtig eingestellt werden können. Bitte kontaktieren Sie in diesen Fällen den für Sie zuständigen EDV-Ansprechpartner in Ihrem Hause.

4.2 Inkompatibilität

Sofern das vom Nutzer eingesetzte System die unter 4.1 a) bis d) definierten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von TV GESICHTER unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung von Nutzungsentgelten durch 99pro gmbh erfolgt in diesem Fall nicht.

5. Verpflichtungen des Kunden

5.1 Nutzungsbeschränkungen

Der Kunde ist ausschließlich in dem unter Ziffer 3. definierten Umfang berechtigt, TV GESICHTER, d.h. die Inhalte und Videofiles, zu nutzen. Insbesondere ist die Nutzung auf den privaten Bereich, d.h. den Haushalt des Kunden, beschränkt. Der Kunde darf die von 99pro media gmbh angebotenen Produkte nur zu seinen persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken gebrauchen. Eine öffentliche Aufführung – gleich welcher Art – ist ebenfalls nicht gestattet. Die Videofiles sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung von 99pro media gmbh weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis nicht auf andere natürliche und/ oder juristische Personen übertragen und diesen nicht die Nutzung seines Zugangs gestatten oder ermöglichen. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passworts verantwortlich.

5.2 Verbreitungsverbote

Der Kunde verpflichtet sich, die Videofiles nicht zu kopieren, nicht an Dritte weiterzugeben und insbesondere nicht in P2P-Netzwerken einzustellen oder auf sonstige Weise öffentlich anzubieten oder öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere nicht über Websites, Blogs, Videoportale, o.ä.

5.3 Dateiintegrität

Der Kunde verpflichtet sich, die Videofiles nicht zu verändern und insbesondere das DRM nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen.

5.4 Haftung des Kunden

Der Kunde haftet 99pro media gmbh für sämtliche Verstöße gegen die in dieser Ziffer 5 beschriebenen Verpflichtungen und stellt 99pro media gmbh auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen 99pro media gmbh mit der Behauptung erheben, sie würden durch einen Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen in ihren Rechten verletzt.

5.5 Sperrungen des Kunden

Im Falle eines Verstoßes gegen die vorstehenden Regelungen aus Ziffer 5. 1-3 ist 99pro media gmbh zur sofortigen Sperrung des Nutzers berechtigt. Gleiches gilt in Fällen von Zahlungsverzug.

6. Kündigung / Laufzeiten von Abonnements / Preisanpassungen

6.1 Laufzeit des Rahmenvertrages

Der Rahmenvertrag ist für beide Parteien jederzeit mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündbar. Die Kündigung kann schriftlich oder per Email erfolgen. Verträge über einzelne Produkte aus TV GESICHTER bleiben von der Kündigung unberührt. Der Kunde bleibt auch nach Kündigung des Rahmenvertrages zur Nutzung der Produkte bis zum Ende der hierfür vereinbarten Vertragslaufzeit berechtigt. Danach endet das Vertragsverhältnis automatisch. Weiterhin bleibt der Kunde zur Zahlung verpflichtet.

6.2 Laufzeit der Produktverträge

Verträge über Produkte haben die im jeweiligen Angebot definierte Laufzeit. Sie sind mit Ausnahme der Abonnements ordentlich nicht kündbar. Sämtliche Abonnements werden auf unbefristete Zeit geschlossen.

6.3 Außerordentliche Kündigung

99pro media gmbh ist in Fällen des Zahlungsverzuges, neben der Geltendmachung der gesetzlichen Ansprüche, im eigenen Ermessen berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung auszuschließen und sowohl den Rahmenvertrag als auch die Produktverträge außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Gleiches gilt in Fällen eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 5.1 – 5.3. Bereits entrichtete Entgelte verfallen in diesem Fall und werden nicht zurückerstattet.

7. Widerrufsbelehrung

7.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

99pro media gmbh
Eisenacher Str.86
04155 Leipzig
Tel.: 0341-58 991 10
Fax: 0341-58 991 33
www.99pro.de

7.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

7.3 Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung 99pro gmbh.

8. Verfügbarkeit / Haftung / Datenschutz

8.1 Verfügbarkeit

99pro gmbh übernimmt keine Garantie und keine Gewähr dafür, dass TV GESICHTER den Anforderungen der Nutzer entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist.

8.2 Haftung

99pro media gmbh haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck verletzenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers sowie die Haftung für Schäden aus Produkthaftung sind nicht ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich ist die Haftung von 99pro media gmbh auf solche Schäden beschränkt, die vertragstypischerweise entstehen und die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses voraussehbar waren. Dem Nutzer bleibt unbenommen, einen höheren Schaden nachzuweisen. 99pro media gmbh haftet nicht für Schäden an den von den Kunden/Nutzern betriebenen Systemen. Die Haftung für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.

8.3 Datenschutz

99pro media gmbh wird im Rahmen von TV GESICHTER sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften gemäß der 99pro media gmbh Datenschutzrichtlinie beachten. Eine Weitergabe der Nutzerdaten erfolgt ohne weitere Zustimmung des Nutzers nur an den gewählten Paymentdienstleister zur Validierung sowie zur Durchführung der jeweiligen Zahlungen

9. Änderung der Geschäftsbedingungen

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, behalten die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rahmenvertrages gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen solange Gültigkeit, bis das jeweilige Vertragsverhältnis (je nach Änderung Rahmenvertrag und/oder Produktvertrag) endet. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten Geschäftsbedingungen wirksam und sind von diesem Zeitpunkt an maßgeblich für sämtliche Vertragsbeziehungen mit dem Nutzer, d.h. sowohl für den Rahmenvertrag als auch für die Produktverträge.

10. Kündigung / Laufzeiten von Abonnements / Preisanpassungen

Die jeweiligen AGB des vom Nutzer gewählten Paymentdienstleisters finden ergänzende Anwendung zu den hier getroffenen Regelungen.

11. Sonstiges

Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Als Erfüllungsort wird Leipzig vereinbart. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Leipzig vereinbart. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieses Vertrages.

Leipzig, den 10.03.2011